Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der webbasierten ERP-Software „CraftX" (nachfolgend „Software" oder „Dienst"), bereitgestellt von Dmitri Petri, Borsigstraße 18, 27574 Bremerhaven (nachfolgend „Anbieter").
(2) Die Software ist eine cloudbasierte Lösung für Handwerksbetriebe (Schreinereien, Tischlereien und verwandte Gewerke) zur Verwaltung von Aufträgen, Angeboten, Rechnungen, Zeiterfassung, Terminplanung und Kundenkontakten.
(3) Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Registrierung und Nutzerkonto
(1) Die Nutzung der Software setzt eine Registrierung voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen.
(2) Jeder Nutzer erhält einen mandantenfähigen Zugang. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verantwortlich und haftet für alle Aktivitäten, die unter seinem Konto stattfinden.
(3) Der Nutzer ist verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn er Kenntnis von einer unbefugten Nutzung seines Kontos erlangt.
§ 3 Leistungsumfang
(1) Der Anbieter stellt die Software als Software-as-a-Service (SaaS) über das Internet zur Verfügung. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website.
(2) Early Access: Die Software befindet sich derzeit in der Early-Access-Phase und wird kostenlos zur Verfügung gestellt. Der Anbieter behält sich vor, den Funktionsumfang jederzeit zu ändern, zu erweitern oder einzuschränken. Ein Anspruch auf einen bestimmten Funktionsumfang besteht in dieser Phase nicht.
(3) Der Anbieter ist bemüht, eine Verfügbarkeit der Software von 99 % im Jahresmittel zu gewährleisten. Hiervon ausgenommen sind Zeiten geplanter Wartungsarbeiten, die nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt werden, sowie Ausfälle, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Störungen Dritter).
(4) Der Anbieter führt regelmäßige Backups der Nutzerdaten durch. Der Nutzer ist dennoch angehalten, eigene Datensicherungen vorzunehmen, soweit dies über die Exportfunktionen der Software möglich ist.
§ 4 Pflichten des Nutzers
(1) Der Nutzer verpflichtet sich, die Software nur im Rahmen der geltenden Gesetze zu nutzen und keine rechtswidrigen Inhalte zu speichern oder zu verarbeiten.
(2) Der Nutzer ist für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der von ihm eingegebenen Daten verantwortlich. Dies umfasst insbesondere die korrekte Erfassung steuerlich relevanter Daten (Rechnungen, Belege).
(3) Der Nutzer darf die Software nicht an Dritte unterlizenzieren, weiterverkaufen oder für Zwecke nutzen, die über den bestimmungsgemäßen Gebrauch hinausgehen.
(4) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten sicher aufzubewahren und den Anbieter bei Verdacht auf Missbrauch unverzüglich zu informieren.
§ 5 Preise und Zahlung
(1) Während der Early-Access-Phase ist die Nutzung der Software kostenlos.
(2) Der Anbieter behält sich vor, nach Abschluss der Early-Access-Phase kostenpflichtige Tarife einzuführen. Bestehende Nutzer werden mindestens 30 Tage vor Einführung kostenpflichtiger Tarife per E-Mail informiert.
(3) Sollten kostenpflichtige Tarife eingeführt werden, gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Website veröffentlichten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
§ 6 Datenschutz und Datensicherheit
(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der Datenschutzerklärung und den geltenden Datenschutzgesetzen (DSGVO, BDSG).
(2) Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Nutzers verarbeitet, wird auf Wunsch ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen.
(3) Der Nutzer bleibt Verantwortlicher im Sinne der DSGVO für die von ihm in die Software eingegebenen personenbezogenen Daten (z. B. Kunden- und Mitarbeiterdaten).
§ 7 Geistiges Eigentum
(1) Alle Rechte an der Software, einschließlich des Quellcodes, Designs, der Marken und Dokumentation, verbleiben beim Anbieter.
(2) Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der Software für die Vertragslaufzeit im Rahmen dieser AGB.
(3) Die vom Nutzer eingegebenen Daten verbleiben im Eigentum des Nutzers. Der Anbieter erwirbt hieran keine Rechte über die zur Leistungserbringung erforderliche Verarbeitung hinaus.
§ 8 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesen Fällen auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Während der kostenlosen Early-Access-Phase ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 9 Laufzeit und Kündigung
(1) Das Vertragsverhältnis beginnt mit der Registrierung und wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
(2) Während der Early-Access-Phase kann das Vertragsverhältnis von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden.
(3) Nach Einführung kostenpflichtiger Tarife gilt eine Kündigungsfrist von 30 Tagen zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(5) Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses hat der Nutzer die Möglichkeit, seine Daten innerhalb von 30 Tagen zu exportieren. Nach Ablauf dieser Frist werden die Daten gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
§ 10 Änderungen der AGB
(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Der Nutzer wird über Änderungen mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail informiert.
(2) Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Anbieter wird in der Änderungsmitteilung auf die Bedeutung der 30-Tage-Frist und die Folgen des Schweigens gesondert hinweisen.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Bremerhaven, sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Kontakt
Dmitri Petri
Borsigstraße 18, 27574 Bremerhaven
E-Mail: kontakt@craftx-software.de